AGB



§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im folgenden AGB genannt erläutern die Regeln für die Nutzung der Webseite Statusbilder.de zwischen der LS MEDIA, im folgenden Anbieter genannt und den Besuchern der Webseite, im folgenden Nutzer genannt.Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen des Anbieters. Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.

§2 Vertragsschluß

Der Vertrag in Form eines Dienstleistungsvertrages zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt durch die Nutzung der Webseite in Form vom bereitstellen von Bilder oder Daten zustande. Eine Interaktion seitens des Nutzers stellt eine Nutzung der Webseite sowie deren Verwendung dar und bindet den Nutzer an die AGB des Anbieters und verpflichtet zu deren Einhaltung.

§3 Leistungen des Anbieters

Der Nutzer erhält Zugang zur Webseite poente.com und hat die Möglichkeit Links, Text & Bildmaterial zu veröffentlichen und anderen Nutzern bereitszustellen. Diese Bereitstellung erfolgt ohne Anmeldung.

Der Anbieter stellt seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke zur Verfügung. Der Nutzer verpflichtet sich dieses Angebot nur für private Zwecke zu nutzen.

§4 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Nutzer gewährleistet insoweit, dass die von ihm bzw. über seine Zugangsdaten produzierten und publizierten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Publizieren und Reproduzieren von diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, anstößigem, bedrohendem, belästigendem, gotteslästerlichem, sexuell ausgerichtetem, obszönem, rassistischem oder urheber- oder markenrechtlichem bzw. auf sonstige Art und Weise rechtlich geschütztem Material nicht gestattet.

Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von dem Nutzer publizierten Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Links etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gesetz und mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überwachen und bedenkliche Daten nach pflichtgemäßem Ermessen zu löschen und/oder den Zugriff auf diese Daten zu sperren und/oder den Zugang des Nutzer zum Portal zu sperren.

Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Dies gilt auch, sollte der Nutzer bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Anbieters sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte verbreiten. Die geltenden Jugendschutzbestimmungen sind unbedingt einzuhalten.

§5 Freistellung

Der Nutzer versichert, dass die von ihm übermittelten Texte, Bilder, Fotos etc. frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen des Anbieter- Portals poente.com entgegenstehen könnten. Mit Eingabe bzw. Upload gibt der übermittelnde Nutzer sein Einverständnis zur Veröffentlichung der Texte und Daten im Rahmen des Portals Internet.

Der Nutzer stellt den Anbieter sowie seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese als Folge von zurechenbaren, schuldhaften Rechtsverstößen des Nutzer, insbesondere wegen Verletzung von Jugendschutzbestimmungen, von Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- oder anderen Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten oder allgemein wegen schuldhafter Rechtsverstöße des Nutzers geltend machen.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Erstellung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an dem Service des Anbieters entstehen können, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Anbieter von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüterrechten oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.